BAURECHTSVERTRAG RICHTIG FORMULIERT

Beim Baurecht handelt es sich um eine Beschränkung des Grundeigentums. Gemäss ZGB Art. 675 können Bauwerke, die auf fremdem Boden erstellt werden, einen anderen Eigentümer haben. Bedingung ist, dass der Bestand des Bauwerks als Dienstbarkeit ins Grundbuch eingetragen wird. Das Baurecht dauert mindestens dreissig und maximal hundert Jahre. Mit der Begründung eines Baurechts bestehen sowohl Eigentum am Boden (Baurechtsgeber) als auch Eigentum am Gebäude (Baurechtsnehmer) und folglich wird das Akzessionsprinzip aufgehoben.

Gemäss ZGB Art. 779 muss die Errichtung eines Baurechts öffentlich beurkundet werden. Von grosser Bedeutung sind die vertraglichen Abmachungen, welche im Baurechtsvertrag festzuhalten sind. Zu den wichtigsten Punkten gehören Inhalt und Umfang des Baurechts, dessen Dauer und der Baurechtszins. Auch der Heimfall im Zeitpunkt des Baurechtsablaufs und eine allenfalls vorzeitige Auflösung werden im Baurechtsvertrag geregelt.

Sehr wichtig ist die Vertragsklausel betreffend der periodischen Anpassung des Baurechtszinses. Dabei gilt es, die massgeblichen Faktoren in periodischen Abständen zu prüfen und allenfalls die ökonomisch richtigen Verhältnisse wieder herzustellen. Mit den Konjunkturzyklen können sich nämlich Baulandpreise wie auch Ertragspotenziale stark verändern. Folglich kann ein Ungleichgewicht entstehen, welches bezüglich Höhe des Baurechtszinses zu einer Übervorteilung einer der beiden Parteien führt.

Mit einer klar formulierten Anpassungsklausel im Baurechtsvertrag könnte manches Gerichtsverfahren vermieden werden.

Die GRIBI Vermarktung AG unterstützt ihre Kunden bei Fragen zu Baurechtsverträgen.